Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Chester Roussos) über die Internetseite https://chatvise.de über die Nutzung unserer SaaS-Plattform (Chatbot-Service) schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Sofern Sie als Unternehmer im Rahmen der Nutzung unserer Plattform personenbezogene Daten verarbeiten, gilt zusätzlich der Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO (AVV). Der AVV wird wirksam, wenn Sie im Dashboard eine Domain anlegen und im daraufhin erscheinenden Bestätigungsdialog durch aktives Setzen einer Checkbox bestätigen, dass Sie diese AGB und den AVV akzeptieren. Diese Bestätigung wird elektronisch protokolliert. Der AVV ist auf unserer Webseite unter den Rechtstexten abrufbar.
(3) Sofern Sie als Berufsgeheimnisträger im Sinne des § 203 StGB (insbesondere Rechtsanwälte gemäß § 43e BRAO oder Notare gemäß § 26a BNotO) Chatvise einsetzen, gilt ergänzend § 7a dieser AGB. Im Dashboard unter dem Reiter „Kanzlei“ stehen folgende Funktionen bereit: OMA-Funktion für die Erstmandantenaufnahme, Mandantenschutz-Modus mit Pseudonymisierung, Strikter Mandantenschutz-Modus (kein KI-Chatbot; ausschließlich Erstmandantenaufnahme und, sofern aktiviert, Terminbuchung) sowie eine personalisierte Verschwiegenheitserklärung nach § 203 StGB / § 43e BRAO / § 26a BNotO als PDF.
(4) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand ist die zeitlich befristete Nutzung unserer SaaS-Plattform inkl. Widget-Snippet gemäß Leistungsbeschreibung auf der Webseite.
(2) Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie den Registrierungs- / Bestellprozess abschließen und wir den Account freischalten bzw. die Annahme erklären. Die Freischaltung kann automatisiert erfolgen.
(3) Vor Abgabe Ihrer Bestellung können Sie die Angaben prüfen und berichtigen. Die Vertragsabwicklung und Kommunikation erfolgen per E-Mail; Sie stellen die Erreichbarkeit sicher.
§ 3 Nutzungsrechte & Account
(1) Sie erhalten während der Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Plattform zu nutzen und das bereitgestellte Widget-Snippet auf Ihren Webseiten einzubinden.
(2) Untersagt sind insbesondere: Weitergabe von Zugangsdaten, Umgehung technischer Schutzmaßnahmen, Reverse Engineering, Weiterlizenzierung / Vermietung, automatisiertes Auslesen außerhalb dokumentierter Schnittstellen.
(3) Sie schützen Ihre Zugänge vor unbefugter Nutzung und informieren uns bei Verdacht auf Missbrauch unverzüglich.
§ 4 Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen
(1) Der zwischen Ihnen und uns geschlossene Abonnement-Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und verlängert sich automatisch jeweils um einen weiteren Abrechnungszeitraum (Monat), sofern er nicht vor Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums gekündigt wird.
(2) Eine Kündigung ist somit jederzeit bis zum letzten Tag des laufenden Abrechnungsmonats möglich; das Abonnement endet dann mit Ablauf dieses Monats und wird nicht verlängert.
(3) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
(4) Kündigungen können in Textform (z. B. per E-Mail) oder über die im Dashboard bereitgestellte Kündigungsschaltfläche erklärt werden. Das Abonnement endet mit Ablauf des laufenden Abrechnungszeitraums; bis zu diesem Zeitpunkt bleibt der Zugang zu den gebuchten kostenpflichtigen Funktionen bestehen. Export und Löschung Ihrer Daten können Sie jederzeit selbst über das Dashboard vornehmen; im Übrigen gelten die vertraglichen Regelungen des AV-Vertrags.
§ 5 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten
(1) Zahlung über „Stripe“: Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über „Stripe“ angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Limited, 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Irland („Stripe“). Die einzelnen Zahlungsarten werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz angezeigt. Nähere Informationen zu „Stripe“ finden Sie unter https://stripe.com/de.
(2) Zahlung über „PayPal“: Bei Auswahl einer über „PayPal“ angebotenen Zahlungsart erfolgt die Abwicklung über PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22–24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg. Nähere Informationen finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.
§ 5a Preise, Umsatzsteuer und Zahlung
(1) Pläne und Preise: Die Plattform wird in folgenden Plänen angeboten: Starter (kostenlos), Professional (39 € / Monat), Advanced (49 € / Monat), Enterprise (89 € / Monat) sowie ein individuell vereinbarter Plan. Für die festen Pläne ist der zum Zeitpunkt des Abschlusses im Dashboard angezeigte Preis maßgeblich; für den individuellen Plan gilt Absatz 6.
(2) Kleinunternehmer (§ 19 UStG): Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Es wird daher keine Umsatzsteuer ausgewiesen und berechnet; die genannten Preise sind Endpreise.
(3) Fälligkeit und Zahlung: Die Vergütung für kostenpflichtige Pläne ist im Voraus zu Beginn des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig. Zum Abschluss eines kostenpflichtigen Plans hinterlegen Sie eine gültige Kreditkarte; nach erfolgreicher Zahlung werden die Funktionen des gewählten Plans unmittelbar im Dashboard freigeschaltet. Die Abrechnung erfolgt monatlich und verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, bis das Abonnement gekündigt wird.
(4) Wechsel des Plans während des Abrechnungszeitraums: Bei einem Wechsel in einen anderen Plan (Upgrade oder Downgrade) während eines laufenden Abrechnungszeitraums erfolgt keine anteilige Anrechnung des bisherigen Plans und keine Erstattung. Mit dem Wechsel wird der volle Preis des neuen Plans fällig, und es beginnt am Tag des Wechsels ein neuer Abrechnungszeitraum für den neuen Plan.
(5) Individueller Plan: Beim individuellen Plan stellt der nach der Konfiguration im Dashboard angezeigte Preis lediglich eine unverbindliche Schätzung dar. Nach Übermittlung Ihrer Anfrage erhalten Sie von uns den verbindlichen Preis für die ausgewählten Funktionen und Limits per E-Mail einschließlich Zahlungslink. Der Vertrag über den individuellen Plan kommt erst mit Ihrer Zahlung über diesen Zahlungslink zustande. Im Übrigen gelten die Regelungen dieses Paragraphen entsprechend.
§ 6 Leistungsstörungen (SaaS) / Gewährleistung
(1) Wir erbringen die Leistungen mit der im SaaS-Umfeld üblichen Sorgfalt. Vorübergehende Einschränkungen können sich aus Wartung, Weiterentwicklung oder Störungen von Netzen / Drittanbietern ergeben.
(2) Bei Mängeln oder Ausfällen werden wir nachbessern (Fehlerbehebung, Workaround). Schlägt die Nachbesserung nach zwei Versuchen fehl, sind Sie zur Minderung berechtigt; weitergehende Ansprüche richten sich nach § 8 (Haftung).
(3) B2B-Frist: Ansprüche wegen Sach- und Rechtsmängeln verjähren in 12 Monaten ab Kenntnis, außer bei Vorsatz / grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder Garantien.
§ 7 Mitwirkung & Verantwortlichkeit des Kunden (DSGVO)
(1) Sie sind Verantwortlicher i. S. d. DSGVO für die Einbindung des Chatbots auf Ihren Webseiten; Sie stellen Rechtsgrundlagen (z. B. Einwilligung / berechtigtes Interesse) und Informationspflichten sicher.
(2) E-Mail- und Telefonnummernabfragen im Bot aktivieren Sie nur, wenn dies in Ihrer Datenschutzerklärung erfasst und eine geeignete Rechtsgrundlage vorhanden ist.
(3) Sie unterlassen das Einstellen rechtswidriger oder besonders sensibler Daten (Art. 9 DSGVO), soweit keine Rechtsgrundlage besteht. Technisch kann die Plattform nicht verhindern, dass Endnutzer unaufgefordert solche Daten eingeben; die datenschutzrechtliche Verantwortung dafür liegt bei Ihnen.
(4) Sie treffen angemessene Schutzmaßnahmen für Ihre Systeme (TLS / SSL, Rechteverwaltung).
(5) Wir stellen technische Funktionen bereit, die eine datenschutzfreundliche und DSGVO-konforme Nutzung der Plattform unterstützen. Die Verantwortung für die rechtskonforme Konfiguration dieser Funktionen (Datenschutzhinweis-Banner, Löschintervalle, Zugriffsrechte) liegt bei Ihnen als datenschutzrechtlich Verantwortlichem.
(6) Angebundene Drittsysteme: Sie können im Dashboard eigene Kalender-, Terminbuchungs- oder Kanzleisysteme über eine Schnittstelle anbinden (z. B. Microsoft Outlook / Microsoft 365, eTermin oder RA-MICRO). Die Anbindung erfolgt ausschließlich über einen von Ihnen selbst bereitgestellten Zugang zu Ihrem eigenen Konto beim jeweiligen Anbieter. Wir leiten die Daten lediglich durch und beauftragen diese Anbieter nicht; sie sind daher keine Unterauftragsverarbeiter von uns. Sie sind dafür verantwortlich, dass die datenschutz- und berufsrechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz des jeweiligen Drittsystems vorliegen, insbesondere ein Auftragsverarbeitungsvertrag mit dem Anbieter sowie, soweit Sie einer beruflichen Verschwiegenheitspflicht unterliegen, eine Vereinbarung zur beruflichen Verschwiegenheit nach § 203 StGB zwischen Ihnen und dem Anbieter.
§ 7a Kanzleikunden und Berufsgeheimnis (§ 203 StGB / § 43e BRAO / § 26a BNotO)
(1) Dieser Paragraph gilt für Auftraggeber, die dem Berufsgeheimnis nach § 203 StGB unterliegen (insbesondere Rechtsanwälte gemäß § 43e BRAO oder Notare gemäß § 26a BNotO; nachfolgend „Kanzleikunden“). Für mandatsbezogene Inhalte ist die Aktivierung eines Mandantenschutz-Modus verpflichtend; ohne aktivierten Mandantenschutz findet keine Pseudonymisierung statt.
(2) Es stehen zwei Schutzstufen zur Verfügung: Im Standard-Mandantenschutz-Modus werden Chat-Inhalte auf dem Hetzner-Server pseudonymisiert (Token-Ersetzung), bevor sie an den KI-Dienst übermittelt werden; der Zuordnungsschlüssel verbleibt ausschließlich auf dem Hetzner-Server. Im Strikten Mandantenschutz-Modus ist der KI-Chatbot vollständig deaktiviert; es stehen ausschließlich die Funktion zur digitalen Erstmandantenaufnahme (OMA) und, sofern aktiviert, die Terminbuchung zur Verfügung. Die über diese Funktionen eingegebenen Daten werden auf unserem Server ausschließlich flüchtig im Arbeitsspeicher verarbeitet und unmittelbar verschlüsselt an das von Ihnen angebundene Zielsystem übermittelt (z. B. RA-MICRO). Eine dauerhafte Speicherung findet nicht statt; es werden weder Datenbankeinträge noch Dateien noch Protokolle mit inhaltlichen Daten angelegt. Ein KI-Dienst wird hierbei nicht eingebunden.
(3) Der Anbieter ist mitwirkende Person im Sinne des § 203 Abs. 3 Satz 2 StGB. Im Dashboard steht nach Eingabe der Kanzleianschrift eine personalisierte Verschwiegenheitserklärung gemäß § 203 StGB / § 43e BRAO / § 26a BNotO als PDF zum Download bereit, die die technischen Schutzmaßnahmen und die Verschwiegenheitskette im Einzelnen regelt und bei Widersprüchen in Fragen der berufsrechtlichen Verschwiegenheit vorgeht. Die Wahl des Betriebsmodus und die Information der Mandanten liegen in der alleinigen Verantwortung des Kanzleikunden. Im Standard-Modus ohne aktivierten Mandantenschutz werden Chat-Inhalte ohne Pseudonymisierung an OpenAI weitergeleitet (Verarbeitung in den USA als Drittland, abgesichert über EU-Standardvertragsklauseln und das EU-US Data Privacy Framework); der Einsatz dieses Modus für mandatsbezogene Daten liegt in der alleinigen Verantwortung des Kanzleikunden.
§ 8 Haftung
(1) Unbeschränkt haften wir für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit sowie in Fällen zwingender Haftung.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Pflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischen Schaden beschränkt.
(3) Haftungscap (B2B): Im Übrigen ist unsere Haftung auf den 36-fachen monatlichen Nettovergütungsbetrag (Abonnementpreis) des zum Zeitpunkt des schadenauslösenden Ereignisses gebuchten Plans gedeckelt. Ausgenommen bleiben Abs. 1 sowie Schäden aus nachweislichem vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verstoß gegen vereinbarte TOMs (Anlage 2 AVV).
(4) Mittelbare Schäden / entgangener Gewinn sind ausgeschlossen, soweit Abs. 1 nicht greift.
(5) § 13a (Freistellung) des AV-Vertrags bleibt unberührt.
§ 9 Änderungen / Dritte / höhere Gewalt
(1) Wir dürfen Funktionen anpassen / weiterentwickeln, sofern kein wesentliches Schutzniveau unterschritten wird.
(2) Wir dürfen Unterauftragsverarbeiter einsetzen; die aktuelle Liste ist im AV-Vertrag (Anlage 1) und auf unserer Webseite abrufbar. Änderungen bei Unterauftragsverarbeitern werden Ihnen mit einer Vorankündigungsfrist von mindestens 14 Tagen mitgeteilt; Ihr Widerspruchsrecht nach Art. 28 Abs. 2 DSGVO bleibt unberührt.
(3) Keine Haftung für Leistungshindernisse infolge höherer Gewalt, flächendeckender Störungen oder behördlicher Anordnungen, sofern zumutbare Maßnahmen getroffen werden.
§ 10 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(3) Gerichtsstand für Kaufleute ist, soweit zulässig, der Sitz des Anbieters.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Chester Roussos / Chatvise
Klarweg 27
85399 Hallbergmoos
Deutschland
Telefon: 0172 1686476
E-Mail: support@chatvise.de
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „Zustandekommen des Vertrages“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist Deutsch.
3.2. Die jeweils geltenden AGB werden Ihnen im Rahmen des Registrierungsprozesses zur Kenntnisnahme bereitgestellt. Bestätigungen im Dashboard, insbesondere zur Annahme der AGB und des Auftragsverarbeitungsvertrags, werden elektronisch protokolliert. Nach Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements erhalten Sie von unserem Zahlungsdienstleister eine Zahlungsbestätigung sowie eine Rechnung per E-Mail. Eine gesonderte Übersendung der AGB durch uns erfolgt nicht; diese sind jederzeit unter https://chatvise.de/rechtliches/agb abrufbar.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und / oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Gesamtpreise dar. Es fallen keine Versandkosten an.
5.2. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.3. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Bereitstellung
6.1. Nach der Registrierung erhalten Sie sofort kostenlosen Zugriff auf das Chatvise-Dashboard und die grundlegenden Funktionen des Chatbots (Free-Plan).
6.2. Mit Abschluss eines kostenpflichtigen Tarifs wird Ihr Account automatisch um die gebuchten Funktionen, Modelle und Nutzungskontingente erweitert.
6.3. Die Nutzung erfolgt ausschließlich online über Ihren Account (Software-as-a-Service). Ein Versand physischer Produkte oder Datenträger findet nicht statt.
6.4. Für die Nutzung sind eine funktionsfähige Internetverbindung und ein aktueller Browser erforderlich. Diese Voraussetzungen liegen in Ihrem Verantwortungsbereich.
6.5. Wartungs-, System- und Updatearbeiten können zu vorübergehenden Unterbrechungen führen. Solche Maßnahmen werden – soweit zumutbar – vorab angekündigt.
6.6. Die Plattform ist im Jahresmittel mit einer Verfügbarkeit von mindestens 99 % erreichbar, ausgenommen planmäßige Wartung, höhere Gewalt oder Störungen externer Dienste (z. B. Hosting- oder Zahlungsanbieter).
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
8. Vertragslaufzeit / Kündigung
Informationen zur Laufzeit des Vertrages sowie den Kündigungsbedingungen finden Sie in der Regelung „Vertragslaufzeit / Kündigung bei Abonnement-Verträgen“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I) sowie im jeweiligen Angebot.
Impressum
Impressum von Chatvise: gesetzliche Anbieterkennung, Kontakt, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer und Hinweis zur Streitschlichtung.
Datenschutzerklärung
Datenschutzerklärung von Chatvise: wie wir personenbezogene Daten auf der Website, im KI-Chatbot, im Dashboard und bei Zahlungen verarbeiten.